Wassenaar Arrangement
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Wassenaar Arrangement für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien
The Wassenaar Arrangement on Export Controls for Conventional Arms and Dual-Use Goods and Technologies
Am 1. November 1996 ist das in Wassenaar/Niederlande geschlossene Wassenaar Arrangement für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien in Kraft getreten. Ziel des Wassenaar Arrangement ist es, durch erhöhte Transparenz und Verantwortlichkeit der destabilisierenden Anhäufung von konventionellen Waffen und dazu gehörender Mehrzwecktechnologien in den Regionen und Staaten der Welt vorzubeugen. Hierfür wurden gemeinsame Warenlisten vereinbart, anhand derer die Mitgliedstaaten in eigener Verantwortung Exportkontrollen durchführen.
In Deutschland, das Mitglied des Wassenaar Arrangement ist, wurden diese Warenlisten, die fortlaufend aktualisiert werden, in die nationalen Exportkontrollvorschriften integriert.
Das Wassenaar Arrangement beruht auf politischer Absprache. Es ist nicht gegen bestimmte Länder oder Ländergruppen gerichtet. Derzeit sind 40 Staaten im Wassenaar Arrangement vertreten.
Auf deutsche Initiative wurde im Jahr 2001 "Terrorismusprävention" als ein Ziel des Wassenaar Arrangement festgeschrieben.
Erreichbarkeiten Wassenaar Arrangement:
Leiter: Botschafter Sune Danielsson
Adresse: Sekretariat Wassenaar Arrangement, Mahlerstraße 12, Stiege 6, 1010 Wien, Österreich
Tel. (+43-1) 96003
Fax (+43-1) 96031