Wassenaar Arrangement

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Wassenaar Arrangement für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien

The Wassenaar Arrangement on Export Controls for Conventional Arms and Dual-Use Goods and Technologies

Am 1. November 1996 ist das in Wassenaar/Niederlande geschlossene Wassenaar Arrangement für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien in Kraft getreten. Ziel des Wassenaar Arrangement ist es, durch erhöhte Transparenz und Verantwortlichkeit der destabilisierenden Anhäufung von konventionellen Waffen und dazu gehörender Mehrzwecktechnologien in den Regionen und Staaten der Welt vorzubeugen. Hierfür wurden gemeinsame Warenlisten vereinbart, anhand derer die Mitgliedstaaten in eigener Verantwortung Exportkontrollen durchführen.

In Deutschland, das Mitglied des Wassenaar Arrangement ist, wurden diese Warenlisten, die fortlaufend aktualisiert werden, in die nationalen Exportkontrollvorschriften integriert.

Das Wassenaar Arrangement beruht auf politischer Absprache. Es ist nicht gegen bestimmte Länder oder Ländergruppen gerichtet. Derzeit sind 40 Staaten im Wassenaar Arrangement vertreten.

Auf deutsche Initiative wurde im Jahr 2001 "Terrorismusprävention" als ein Ziel des Wassenaar Arrangement festgeschrieben.

Erreichbarkeiten Wassenaar Arrangement:
Leiter: Botschafter Sune Danielsson
Adresse: Sekretariat Wassenaar Arrangement, Mahlerstraße 12, Stiege 6, 1010 Wien, Österreich
Tel. (+43-1) 96003
Fax (+43-1) 96031

Deutsche Exportpolitik im World Wide Web:

Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern auf den Webseiten des BMWi (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie), des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und des Auswärtigen Amts unter dem Stichwort "Internationale Exportkontrollen":

10 Jahre Wassenaar Arrangement

1996 nahm in Wien das Sekretariat des Wassenaar Arrangement, einer Einrichtung zur Kontrolle von konventionellen Waffen sowie von doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien, die neben ihrer Funktion im Zivilbereich auch waffentauglich sind, seine Tätigkeit auf. Benannt wurde es nach dem gleichnamigen Vorort von Den Haag, in dem 1995 das Gründungsdokument verhandelt wurde. Vorrangiges Ziel des Wassenaar Arrangement ist es, durch die Koordination nationaler Exportkontrollen zu verhindern, dass sensitive Waren, Technologien und Know-how in die Hände von Akteuren geraten, die damit militärische Zwecke verfolgen könnten.

Leiter des Sekretariats des Wassenaar Arrangement ist Botschafter Sune Danielsson.

Wassenaar Arrangement

Verschiedene europäische Flaggen

Deutschlands globales Engagement

Broschüre Deutschland in den Vereinten Nationen

Auswärtiges Amt

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Seit seinem Beitritt zu den Vereinten Nationen im Jahr 1973 engagiert sich Deutschland mit stetig steigender Tendenz im System der VN. Diese Broschüre gibt einen Überblick über den Beitrag Deutschlands zur Arbeit der Weltorganisation.