Wasser als knappe Ressource
Aus Anlass des Weltwassertages der Vereinten Nationen erklärte
Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier am 22. März 2008 in Berlin:
"Die Versorgung mit Wasser ist eine der fundamentalen Menschheitsfragen. Weltweit leben derzeit etwa 1,1 Milliarden Menschen ohne sicheren Zugang zu Trinkwasser, etwa 2,4 Milliarden Menschen verfügen über keine ausreichenden sanitären Einrichtungen. Diese Probleme müssen wir dringend angehen. Hinzu kommen Konflikte, die durch immer knapper werdende Ressourcen wie Wasser ausgelöst werden. Zu einer vorausschauenden Außenpolitik gehört es, bereits heute Mechanismen zur Frühwarnung und zur Beilegung solcher Konflikte ins Leben zu rufen. (…) Gleichzeitig setzen wir uns im Rahmen der Vereinten Nationen für den Zugang zu Trinkwasser und Sanitärversorgung ein. Ich bin der festen Auffassung: Alle Menschen haben ein Recht auf Wasser! Hier stehen wir alle, jede Regierung, unseren Bürgern gegenüber in der Pflicht."
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Die Bundesregierung hat entsprechende Initiativen ergriffen: Aktuell hat Deutschland im Menschenrechtsrat gemeinsam mit Spanien eine Resolution eingebracht, die unter anderem einen Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für das Recht auf Wasser einsetzen soll.
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Mit der internationalen Konferenz in Berlin „Wasser verbindet – Neue Perspektiven für Zusammenarbeit und Sicherheit“ am 1. April 2008 haben wir einen greifbaren Beitrag geleistet, die Probleme der Wasserversorgung und -nutzung weiter in das Bewusstsein zu heben. Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier stellte auf dieser Konferenz im Auswärtigen Amt die Eckpunkte für eine „Wasserinitiative Zentralasien“ vor. Dabei sprach er sich insbesondere für verstärktes grenzüberschreitendes Wassermanagement in Zentralasien aus und unterstrich die Bereitschaft, die Länder der Region dabei zu unterstützen. Die „Wasserinitiative Zentralasien“ soll als deutscher Beitrag in die EU-Zentralasienstrategie eingebettet werden.
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Zu den fünf Eckpunkten der Initiative gehören:
| Unterstützung beim Aufbau eines regionalen Wassermanagement-Systems |
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| Verstärkte Zusammenarbeit zwischen deutschen und zentralasiatischen Wissenschaftseinrichtungen |
| Erweiterung des Studienangebots der Deutsch-Kasachischen Universität in Almaty um Studienmöglichkeiten im Bereich Wassermanagement |
| Vernetzung von Wasserexperten, dazu unter anderem Einladung zu spezifischen Themenreisen nach Europa |
| Intensivierung von Know-how-Transfer und Investitionsförderung mit Hilfe privatwirtschaftlicher Expertise. |
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Der Exekutivsekretär der VN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE), der ehemalige polnische Ministerpräsident Dr. Marek Belka, kündigte die Ausrichtung einer Folgekonferenz in Zentralasien im Herbst 2008 an.
