OECD: Deutschland in der Entwicklungszusammenarbeit vorn

Deutschland ist, gleich nach den USA, mittlerweile weltweit zweitgrößter Geber der Entwicklungszusammenarbeit. Ein guter Zwischenschritt, befindet Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul – doch bleibe noch viel zu tun, um die selbstgesteckten Ziele zu erreichen.

Nach den Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sind die deutschen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit (ODA =  Official Development Assistance) im Jahr 2007 auf rund 12,3 Milliarden US-Dollar (8,96 Milliarden. Euro) gestiegen. 2006 lagen sie bei 10,4 Milliarden US-Dollar (8,31 Milliarden Euro). Die deutschen Leistungen sind wechselkurs- und inflationsbereinigt um 5,9 Prozent gewachsen.

ODA (englisch: Official Development Assistance) werden die Mittel genannt, die DAC-Länder (also die Mitgliedsländer des Entwicklungshilfeausschusses der OECD) Entwicklungsländern direkt oder über internationale Organisationen für Entwicklungsvorhaben zur Verfügung stellen. Der Europäische Rat hatte im Juni 2005 beschlossen, die ODA der Europäischen Union bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen (ODA-Stufenplan).

In absoluten Zahlen ist Deutschland damit nach den USA, vor Frankreich, Großbritannien und Japan, der zweitgrößte Geber. 2006 lag Deutschland noch auf dem fünften Platz. Der Anteil am Bruttonationaleinkommen ist in 2007 auf 0,37 Prozent gestiegen.

Noch viel zu tun

 Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul: "Ich freue mich über die guten Zahlen der OECD für die deutsche Entwicklungspolitik. Aber wir haben noch einen weiten Weg vor uns."

Von der internationalen Zusage, die ODA-Quote bis zum Jahr 2010 auf 0,51 Prozent zu steigern, sei man noch weit entfernt. Zudem stagnierten die  internationalen Leistungen für die Entwicklungszusammenarbeit. Um die internationale Selbstverpflichtung zu erfüllen, seien zusätzliche Finanzmittel und innovative Finanzierungsinstrumente notwendig.

"Trotz großer Anstrengungen leisten die Industrieländer nicht genug, um die Millenniumsentwicklungsziele bis zum Jahr 2015 zu erreichen", so die Ministerin." Ein innovatives Instrument zur weltweiten Armutsbekämpfung und zur Eindämmung des Klimawandels könne beispielsweise die gezielte Verwendung von Emissionshandelseinnahmen sein.

Die Frage nach neuartigen Finanzierungsinstrumenten müsse deshalb auch das zentrale Thema der Konferenz "Financing for Development" 2008 in Doha/Katar sein. 

Entwicklungspolitik ist Sicherheitspolitik

Nach wie vor sind die weltweiten Militärausgaben rund zehnmal größer als die Ausgaben für die Armutsbekämpfung. "Dieses Ungleichgewicht zu beheben, bleibt eine Daueraufgabe für die internationale Gemeinschaft. Konflikte zu vermeiden, ist immer kostengünstiger als der Einsatz von Militär", so Wieczorek-Zeul.

In der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sind 30 Länder zusammengeschlossen. Zu ihren Aufgaben gehören neben der Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung auch die Koordination und Intensivierung der Entwicklungszusammenarbeit. Ziel ist ein angemessenes Wirtschaftswachstum in den Entwicklungsländern zu fördern.

Am 5. und 6. April nahm  Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul am Treffen der G8-Entwicklungsministerinnen und -minister in Tokio teil. In der japanischen Hauptstadt haben die Industrieländer die entwicklungspolitischen Themen des diesjährigen G8-Gipfels vorbereitet. Dieser findet vom 7. bis 9. Juli in Toyako statt.

Links:
www.oecd.org
www.bmz.de
www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Magazine/MagazinEntwicklungspolitik/magazin-zur-entwicklungspolitik.html