Neuwahl des deutschen Bundespräsidenten

Am 23. Mai 2009 fanden die Wahlen um das Amt des deutschen Bundespräsidenten statt.

Der Bundespräsident übt sein Amt fünf Jahre aus und kann nur einmal wiedergewählt werden. Bisheriger und neuer Amtsinhaber ist Bundespräsident Horst Köhler.

Der Bundespräsident steht als Staatsoberhaupt protokollarisch an der Spitze des deutschen Staates. Zu den klassischen Funktionen des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt gehören die Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland nach innen und außen, die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, der Abschluss von Verträgen mit auswärtigen Staaten, die Beglaubigung der deutschen diplomatischen Vertreter und der Empfang der ausländischen Diplomaten. Er ernennt die Regierungsmitglieder, die Richter und die hohen Beamten. Den Bundeskanzler schlägt er dem Bundestag zur Wahl vor. Er entlässt die Regierung und darf das Parlament in Ausnahmefällen vorzeitig auflösen. Nachdem er sie verfassungsrechtlich überprüft hat, bestätigt der Bundespräsident die vom Bundestag beschlossen Gesetze. Der Bundespräsident hält Distanz und Neutralität zur Parteipolitik des Alltags. Während der Amtszeit ruht seine Parteimitgliedschaft. Er darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören und auch keinen anderen Beruf oder Gewerbe ausüben.

Gewählt wird der Bundespräsident von einer Bundesversammlung, die aus 1224 Mitgliedern besteht. Sie setzt sich aus Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden, zusammen. Die Wahl des Bundespräsidenten ist die einzige Aufgabe der Bundesversammlung.

Bei seinem Amtseintritt leistet der neu gewählte Bundespräsident einen Amtseid, der im Grundgesetz festgelegt ist: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“ (Art. 56 GG).

Für die Bundespräsidentenwahl 2009 kam die Bundesversammlung am 23. Mai im Reichstagsgebäude in Berlin zusammen. Neben Horst Köhler, der sich für eine zweite Kandidatur entschieden hatte, traten zwei weitere Kandidaten an: Gesine Schwan ist die Bundespräsidentschaftskandidatin der SPD. Bewerber der Linkspartei ist Peter Sodann.

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Bild vergrößern Die Bundespräsidentenkandidatin der SPD, Gesine Schwan (© picture-alliance/ ZB)