49. COPUOS-RUA-Sitzung

Vom 22. März bis 1. April 2010 tagte der Rechtsunterausschuss des VN-Weltraumausschusses in Wien. Deutschland brachte dabei die von iranischem Territorium erfolgende Störung europäischer Telekommunikationssatelliten zur Sprache.  Ziel dieser Störung ist offensichtlich, den Empfang von Fernsehprogrammen zu verhindern. Betroffen sind u.a. Programme der Deutschen Welle, aber auch britische und US-amerikanische Programme. Die iranische Störung hat zur Folge, dass diese Programme nicht nur im Iran, sondern weltweit nicht mehr empfangen werden können.

Botschafter Lüdeking kritisierte das Verhalten Irans und verwies auf die Grundprinzipien des Weltraumvertrages von 1967, welcher allen Nationen freien Zugang und freie Nutzung des Weltraums garantiert. Die Frage konnte mit einem zusätzlichen Verweis auf eine Verlautbarung der in Genf tagenden Internationalen Fernmeldeunion (ITU), die Iran zur Beendigung der Störung aufforderte, auf deutsche Initiative hin im Sitzungsbericht des Rechtsunterausschusses verankert werden.

Zur ITU Entscheidung:

http://www.itu.int/net/pressoffice/press_releases/2010/14.aspx