IAEO-Aktionsplan Nukleare Sicherheit
Am 22. September 2011 verabschiedete die Generalkonferenz der Internationalen Atom-Energieorganisation (IAEO) einen Aktionsplan zur Verbesserung der weltweiten nuklearen Sicherheit.
Im Juni war bei der anlässlich des Reaktorunfalls in Fukushima einberufenen IEAO-Ministerkonferenz zur Nuklearen Sicherheit die Ausarbeitung eines solchen Aktionsplanes gefordert worden, um das internationale Sicherheitsniveau in Kernkraftwerken zu erhöhen und den Umgang mit Notfallschutzmaßnahmen weltweit zu verbessern. Außerdem sollen die Kompetenzen von Regulierungsbehörden und Kraftwerksbetreibern gestärkt werden, um Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand von Wissenschaft und Technik umzusetzen. Damit einhergehend werden auch die IAEO-Sicherheitssstandards und der internationale Rahmen für das Nuklearrecht (insb. einschlägige Konventionen) überprüft. Mittels kurzfristig durchzuführender Sicherheitsüberprüfungen (Peer Reviews) in allen Kernkraftwerken sollen anhand der in Fukushima gemachten Erfahrungen aktuelle Schwachstellen aufgedeckt und unmittelbar beseitigt werden.
Wie die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ursula Heinen-Esser, während der Ministerkonferenz im Juni 2011 bestätigte, wird sich Deutschland trotz des beschlossenen Atomausstiegs auch weiterhin für eine stetige Verbesserung des internationalen Sicherheitsniveaus bei der Nuklearenergieerzeugung einsetzen:
„Deutschland hat sich entschieden, wegen des verbleibenden Restrisikos die Nutzung der Kernenergie so schnell wie möglich zu beenden. Dennoch werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass das Sicherheitsniveau beim Betrieb von Kernkraftwerken in Ländern, die weiterhin an der Nutzung festhalten wollen, stetig erhöht und verbessert wird.“
Action Plan Nuclear Safety [pdf, 218,37k]
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