Archiv
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+++ Weitere Meldungen aus Wien +++
Antikorruptionskonferenz in Marrakesch
Marrakesch, 24. bis 28. Oktober 2011: Die vierte Staatenkonferenz der VN-Antikorruptionskonvention (UNCAC) versammelt mehr als 1000 Teilnehmer in Marrakesch, Marokko:
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EU-Erklärung zu Iran
Brüssel, 21. September 2011: Catherine Ashton gab für die E3/EU+3 eine Erklärung zur iranischen Nuklearfrage ab:
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IAEO-Laboratorium wird ausgebaut
Seibersdorf, 7. September 2011: Botschafter Lüdeking nahm an der Einweihung des u.a. mit deutschen Mitteln finanzierten Zubaus des IAEO-Laboratoriums in Seibersdorf teil. Hier werden weltweit gesammelte Proben auf Radioaktivität untersucht. Ebenfalls fand der Spatenstich zum Neubau eines Labors für Nuklearmaterial statt:
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(Bild: Copyright: IAEA Imagebank, Photo Credit: Dean Calma / IAEA)
"Ich begrüße die heutige Entscheidung der IAEO, das syrische Atomprogramm zu verurteilen und die Angelegenheit an den VN-Sicherheitsrat zu verweisen. Die Resolution ist die folgerichtige Konsequenz au...
IAEO-Gouverneursrat Juni 2011, Resolution Syrien
Sondergouverneursrat der IAEO tagt zu Japan
VN-Suchtstoffkommission tagt in Wien
Wien, 21. bis 25. März 2011: Die VN-Suchtstoffkommission beschäftigt sich auf ihrer 54. Sitzung u.a. mit den Themen Drogenangebot und -nachfrage sowie dem Schutz von Kindern und Jugendlichen. Die deutsche Delegation wird von Frau MdB Mechthild Dyckmans, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, geleitet.
Bild: UNODC
Deutschland fördert Projekte zur Drogen- und Verbrechensbekämpfung
Deutschland ist wie auch in den Vorjahren einer der Hauptgeber für Projekte des VN-Büros für Suchtstoff- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Wien. Die deutschen Zuwendungen beliefen sich 2010 auf über 10 Mio. US-Dollar; Deutschland ist damit der drittgrößte nationale Geber. Gefördert wurden insbesondere Projekte zur Drogen-, Korruptions-, Terror- und Pirateriebekämpfung. Regionale Schwerpunkte waren Pakistan, Afghanistan, West- und Ostafrika, Südostasien sowie Mittel- und Südamerika.
Wissenschaftlich-technischer Weltraum-Unterausschuss tagt in Wien
Wien, 7. bis 18. Februar 2011: Hauptthemen des Unterausschusses auf seiner 48. Sitzung sind mögliche Gefahren durch Asteroide, Weltraumtrümmer und weltraumgestützte Katastrophenhilfe. Deutschland ist als Mitglied des Unterausschusses mit einer Expertendelegation vertreten.
Bild: DLR
Deutschland stärkt internationale Bemühungen im internationalen Kampf gegen Nuklearterrorismus
21. Oktober 2010: Das Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial (Convention on the Physical Protection of Nuclear Material - CPPNM) wurde von Deutschland am 21. Oktober 2010 ratifiziert.
Deutschland fördert Generikaprojekt mit 1,2 Millionen Euro
Wien, 19. Oktober 2010: Botschafter Lüdeking und UNIDO-Generaldirektor Yumkella zeichnen eine Projektvereinbarung, nach der Deutschland den verbesserten Zugang zu Arzneimitteln, sogenannten Generika, in Afrika und Asien mit 1,2 Millionen Euro fördert.
VN-Staatenkonferenz in Wien zu grenzüberschreitendem Verbrechen
Wien, 18. bis 22. Oktober 2010: Die 5. Staatenkonferenz der VN-Konvention gegen grenzüberschreitendes organisiertes Verbrechen (UNTOC) behandelt ein umfangreiches Themenpaket vom Feuerwaffenprotokoll bis zum Menschenhandel. Deutschland ist mit einer Expertendelegation vertreten.
OPEC-Sekretariat in Wien
Wien, 5. Oktober 2010: Botschafter Lüdeking besuchte das in Wien ansässige OPEC-Sekretariat für ein Gespräch mit dem Leiter der OPEC-Forschungsabteilung, Hasan M. Qabazard.
Bild: OPEC
Deutschland unterstützt VN-Projekt zur Containerkontrolle in Westafrika
Wien, 28. September 2010: Botschafter Rüdiger Lüdeking unterzeichnet die Zuwendungsvereinbarung für das Containerkontrollprojekt in Westafrika mit UNODC-Exekutivdirektor Fedotov.
(Bild: UNODC)
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Ministerkonferenz zum nuklearen Teststopp-Abkommen
New York, 23. September 2010: Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor der Ministerkonferenz zur Förderung des Inkrafttretens des nuklearen Teststopp-Abkommens (CTBT):
Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung
New York, 22. September 2010: Die Außenminister von Australien, Kanada, Chile, Deutschland, Japan, Mexiko, den Niederlanden, Polen, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten gaben eine gemeinsame Erklärung zu nuklearer Abrüstung und Nichtverbreitung ab:
54. Generalkonferenz der Wiener Atombehörde
Vom 20. bis 24. September 2010 tagt in Wien die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zum 54. Mal. Leiter der deutschen Delegation ist Staatssekretär Jochen Homann, Bundesministerium für Wirtschaft.
Deutschland unterstützt Seychellen im Kampf gegen Piraterie
New York, 16. Juli 2010: Der deutsche Botschafter Peter Wittig zeichnet gemeinsam mit UNODC eine Vereinbarung zur Unterstützung der Republik der Seychellen im Kampf gegen die Piraterie. Deutschland wird die Rechtsausbildung vor Ort fördern.
Bild: © picture-alliance/dpa
18. Welt-AIDS-Konferenz in Wien
Wien, 18. Juli 2010: Anlässlich der 18. Welt-AIDS-Konferenz in Wien eröffnete die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium Frau Widmann-Mauz, MdB, den deutschen Pavillon. Ihr Grußwort:
Deutschland fördert Drogenkontrollprogramm in Pakistan
Wien, 22. Juni 2010: Deutschland leistet einen freiwilligen Beitrag über 1,3 Millionen Euro zur Unterstützung des UN Office on Drugs and Crime bei der Suchtstoffkontrolle in Pakistan.
Die Erde in 3D: Deutscher Radarsatellit TanDEM-X erfolgreich gestartet
21. Juni 2010: Deutschlands zweiter nationaler Erdbeobachtungssatellit TanDEM-X ist am 21. Juni 2010 erfolgreich gestartet. Zusammen mit seinem Zwillingssatelliten TerraSAR-X vermisst TanDEM-X die komplette Landoberfläche der Erde. Die Daten sind vielseitig einsetzbar: für geowissenschaftliche Disziplinen wie Hydrologie, Geologie und Ozeanographie ebenso wie für die Kriseneinsatzplanung in Katastrophenfällen.
(Bild: DLR)
VN-Verbrechenskommission tagt in Wien
Wien, 17. bis 21. Mai 2010: Die 19. Sitzung der VN-Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege befasst sich schwerpunktmäßig u.a. mit dem illegalen Kulturgüterhandel. Deutschland ist mit einer Expertendelegation auf der Sitzung vertreten.
Einladung zur Besichtigung von CTBTO-Messstationen im Bayrischen Wald
Die Ständige Vertretung und CTBTO laden Vertreter der Ständigen Vertretungen in Wien sowie der Medien herzlich ein, die Messstationen der CTBTO [Vorbereitungskommission für die Atomteststoppbehörde] im Bayerischen Wald nahe Freyung am 27./28. Mai 2010 zu besichtigen.
(Bild: BGR)
12. Verbrechenskongress der Vereinten Nationen in Salvador
Salvador, 12. bis 19. April 2010: In Brasilien findet der zwölfte der alle fünf Jahre stattfindenden VN-Kongresse für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege statt. Die Tagesordnung ist umfangreich und umfasst unter anderem die Themen Menschenhandel, Geldwäsche und Terrorismus.
Rechtsausschuss für Weltraumfragen in Wien
Vom 22. März bis 1. April 2010 tagte der Rechtsunterausschuss des VN-Weltraumausschusses in Wien. Deutschland brachte dabei die von iranischem Territorium erfolgende Störung europäischer Telekommunikationssatelliten zur Sprache.
VN-Suchtstoffkommission tagt in Wien
Wien, 8. bis 12. März 2010: Die VN-Suchtstoffkommission beschäftigt sich auf ihrer 53. Sitzung u.a. mit den Themen Drogenangebot und -nachfrage sowie der Sammlung und Analyse von Daten. Die deutsche Delegation wird von Frau MdB Mechthild Dyckmans, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, geleitet.
(Bild: UNODC)
Sicherheitsrat berät über Sicherheit, Drogen und Verbrechen
New York, 24. Februar 2010: Der Exekutivdirektor des Wiener VN-Büros für Suchtstoff- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Antonio Maria Costa, trägt dem VN-Sicherheitrat über die Zusammenhänge zwischen Drogen, Verbrechen und Krisensituationen weltweit vor.
Wissenschaftlich-technischer Weltraum-Unterausschuss tagt in Wien
Wien, 8. bis 19. Februar 2010: Hauptthemen des Unterausschusses auf seiner 47. Sitzung sind mögliche Gefahren durch Asteroide, Weltraumtrümmer und die Untersuchung des Weltraumwetters. Deutschland ist als Mitglied des Unterausschusses mit einer Expertendelegation vertreten.
Deutschland fördert UNIDO-Managementprojekt
Wien, Dezember 2009: Deutschland belässt seinen Anteil an den Haushaltsüberschüssen in Höhe von 1.733.434 Euro bei der UNIDO (VN-Organisation für industrielle Entwicklung). Dieser Betrag soll dem Change-Management-Projekt zugute kommen und die Effektivität der Arbeit der UNIDO steigern, damit diese Organisation die künftigen Herausforderungen und Aufgaben besser meistern kann.
UNIDO und METRO Group zeichnen Vereinbarung für Entwicklungshilfe
Wien, 9. Dezember 2009: Die von UNIDO und der METRO Group unterzeichnete Vereinbarung soll Lebensmittelstandards in Schwellen- und Entwicklungsländern verbessern.
Deutschland einer der größten Geber des UNODC
Wien, Dezember 2009: Deutschland ist einer der Hauptgeber des VN-Büros für Suchstoff- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in Wien - die Schwerpunkte der deutschen Förderung liegen 2009 auf Projekten im Balkan, Piraterie- und Terrorbekämpfung. Die aktuelle Aufstellung enthält Details zu den Projekten:
Deutschland unterstützt VN-Programme zur Bekämpfung von Terrorismus und Piraterie mit 2,5 Mio EUR
Wien, 3. Dezember 2009: Botschafter Rüdiger Lüdeking unterzeichnete Zuwendungsvereinbarungen in Höhe von insgesamt 2,5 Mio EUR. Das Auswärtige Amt unterstützt damit UNODC bei seinen Programmen zur Bekämpfung von Terrorismus und Piraterie.
Bundesminister Westerwelle begrüßt Annahme der IAEO-Resolution zu Iran
Berlin, 27. November 2009: Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle zur Verabschiedung der Iran-Resolution durch den Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO):
Bundesaußenminister Guido Westerwelle bei der Atomenergie-Organisation in Wien
Wien, 25. November 2009: Bundesaußenminister Guido Westerwelle und der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, Mohamed ElBaradei, in Wien bei einer gemeinsamen Pressekonferenz:
Bild: photohek/ Th. Trutschel
Internationale Antikorruptions-Konferenz in Doha
Doha, Qatar, 9. bis 13. November 2009: Die dritte Staatenkonferenz beriet in Doha über die Umsetzung der VN-Korruptionskonvention.
Suchtstoffkontrollrat tagt in Wien
Wien, 2. bis 13. November 2009: Der Internationale Suchtstoffkontrollrat INCB ist ein unabhängiges Gremium, das die Umsetzung der VN-Suchtstoffkonventionen in den Mitgliedstaaten überprüft. Die 96. Tagung befasste sich unter anderem mit der Verhütung des Drogenmissbrauchs und der Verfügbarkeit von Substanzen für medizinische Zwecke.
Dem INCB gehört als deutsches Mitglied Frau Dr. Carola Lander, ehemalige Leiterin der deutschen Bundesopiumstelle, an.
Weitere deutsche Unterstützung für UNODC-Projekte in Südosteuropa
Wien, 19. August 2009: UNODC-Exekutivdirektor Antonio Maria Costa und Botschafter Rüdiger Lüdeking unterzeichnen eine Zuwendungsvereinbarung für das UNODC-Projekt „Stärkung einer regionalen Antwort auf Kriminalität und Suchtstoffverkehr in Südosteuropa“ .
53. Generalkonferenz der Wiener Atombehörde
Vom 14. bis 18. September 2009 tagte in Wien die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zum 53. Mal.
UNODC veröffentlicht Afghanistanbericht 2009
Kabul, 2. September 2009: Das VN-Büro for Suchtstoff- und Verbrechensbekämpfung veröffentlicht seinen jährlichen Bericht zum Opiumanbau in Afghanistan.
Bundesminister Steinmeier gratuliert dem neuen Generaldirektor der IAEO, Yukiya Amano
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sandte Yukiya Amano am 3. Juli 2009 folgendes Glückwunschschreiben:
Deutschland fördert regelmäßig UNODC-Projekte
Wien, Juli 2009: Die Bundesregierung hat UNODC für Einzelprojekte im Juli 2009 Projektmittel in Höhe von über 2,8 Mio. US-Dollar zugesagt. Gefördert werden Rechtsstaatlichkeit, menschliche Sicherheit, Grenzsicherheit und Bekämpfung des illegalen Menschenhandels in Südosteuropa (US-$ 2,0 Mio.), Senkung der Drogennachfrage in Iran (US-$ 0,5 Mio.) sowie Kapazitätsbildung zur Senkung der Drogennachfrage in Afghanistan (US-$ 0,34 Mio.).
42. Sitzung der VN-Kommission für internationales Handelsrecht in Wien
Wien, 29. Juni bis 17. Juli 2009: Die 42. Sitzung der VN-Kommission für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) beschäftigte sich unter anderem mit grenzüberschreitendem Insolvenzrecht und verabschiedete einen Leitfaden hierzu. Als Kommissionsmitglied war Deutschland mit einer Expertendelegation vertreten.
UNODC veröffentlicht Weltdrogenbericht 2009
24. Juni 2009: Der Weltdrogenbericht 2009 betont die Verbindung zwischen Suchtstoffen und Verbrechen und warnt vor wachsenden Märkten für synthetische Drogen.
VN-Ausschuss für die friedliche Nutzung des Weltraums hielt 52. Sitzung in Wien ab
Wien, 3. bis 12. Juni 2009: Die 52. Sitzung des VN-Weltraumausschusses COPUOS in Wien hatte als neue Themen "Klimawandel" und "Anwendung von Weltraumtechnologien im VN-System" auf der Tagesordnung. Als Ausschussmitglied war Deutschland mit einer Fachdelegation vertreten.
(Bild: DLR)
Internationaler Suchtstoffkontrollrat tagte in Wien
Wien, 14. bis 22. Mai 2009: Der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) beschäftigte sich auf seiner 95. Sitzung in Wien unter anderem mit dem traditionellen Gebrauch von Kokablättern sowie der Verfügbarkeit von Opiaten für Schmerzbehandlungen. Deutsches Mitglied dieser obersten Kontrollbehörde für internationale Suchtstoffkonventionen ist Frau Professor Carola Lander.
Verbrechenskommission berät über Wirtschaftsbetrug und überfüllte Haftanstalten
Wien, 16. bis 24. April 2009: Die 18. Sitzung der VN-Verbrechenskommission beschäftigte sich neben einer Vielzahl anderer Themen mit Wirtschaftsbetrug, Strafjustizreform, Überfüllung von Haftanstalten und der Vorbereitung des 12. Weltverbrechenskongresses 2010 in Brasilien. Deutschland war als Kommissionsmitglied mit einer Fachdelegation vertreten.
48. Sitzung des Weltraum-Rechtsausschusses in Wien
Wien, 23. März bis 3. April 2009: Die 48. Sitzung des VN-Weltraumrechtsausschusses hat sich in Wien unter anderem mit den fünf VN-Weltraumverträgen, der Nutzung des geostationären Orbits und der Nutzung nuklearer Strahlenquellen im Weltraum befasst. Deutschland war als Ausschussmitglied mit einer Delegation aus dem Auswärtigen Amt, von der Universität Köln und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt vertreten. (Bild: DLR)
52. Sitzung der VN-Suchtstoffkommission in Wien
Vom 11. bis 20. März 2009 beriet in Wien die 52. Sitzung der VN-Suchtstoffkommission über die weltweite Drogenpolitik. Zu Beginn der Sitzung gaben hochrangige Vertreter der Mitgliedstaaten eine gemeinsame politische Erklärung ab. Wichtige Themen waren die Behandlung von Abhängigkeit und die Bekämpfung von Schwarzmärkten und drogenbezogener Kriminalität.
Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation tagt in Wien
Wien, 2. bis 5. März 2009: Bei der Märzsitzung des IAEO-Gouverneursrats gab Botschafter Rüdiger Lüdeking eine Erklärung zur Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufs ab:
Antikorruptions-Akademie in Laxenburg bei Wien gegründet
Wien, 13.10.2008: Das VN-Büro für Suchtstoff- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) und INTERPOL haben in Wien ein Abkommen zur Gründung der Internationalen Antikorruptions-Akademie unterzeichnet. Die Akademie, die 2009 in Laxenburg bei Wien eröffnet, wird Polizei- und Justizbeamte der Mitgliedstaaten in der Korruptionsbekämpfung ausbilden.
Renewables Made in Germany
1.-8. Dezember 2008: Anlässlich der Sitzung des UNIDO-Rats für industrielle Entwicklung vom 2. bis 4. Dezember 2008 in Wien organisierte die Ständige Vertretung eine Ausstellung zum Thema "Renewables Made in Germany":
Suchtstoffkontrollrat tagt in Wien
Wien, 28.10. bis 14.11.2008: Der Internationale Suchtstoffkontrollrat INCB ist ein unabhängiges Gremium, das die Umsetzung der VN-Suchtstoffkonventionen in den Mitgliedstaaten überprüft. Die 93. Tagung befasst sich unter anderem mit den Auswirkungen der Globalisierung auf die Drogenkontrolle, der Einstufung von Koka- und Cannabispflanzen in verschiedenen Ländern und der Verfügbarkeit von Substanzen für medizinische Zwecke.
Dem INCB gehört als deutsches Mitglied Frau Dr. Carola Lander, ehemalige Leiterin der deutschen Bundesopiumstelle, an.
147 Staaten erörtern in Wien ihr Vorgehen gegen organisiertes Verbrechen
Wien, 8. bis 17. Oktober 2008: Auf der 4. Staatenkonferenz der VN-Konvention gegen grenzüberschreitendes organisiertes Verbrechen (UNTOC) wird der Stand der Umsetzung der Konvention und ihrer Protokolle (Menschenschmuggel, Waffenschmuggel) erörtert. Weitere Themen sind unter anderem Geldwäsche, Auslieferungsvereinbarungen oder Umweltverbrechen.
52. Generalkonferenz der Wiener Atombehörde
Vom 29. September bis 4. Oktober 2008 tagt in Wien die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zum 52. Mal. Leiter der deutschen Delegation ist Staatssekretär Jochen Homann, Bundesministerium für Wirtschaft.
Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen
New York, 24.9.2008: Über 2.000 Atomwaffentests wurden bislang weltweit durchgeführt. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass Atomtests weltweit verboten werden. Dies ist das Ziel des Umfassenden Teststoppvertrags (Comprehensive Test-Ban Treaty, CTBT) der aber noch nicht in Kraft getreten ist. Die Außenminister einer Reihe von Ländern, die sich für das Inkrafttreten einsetzen, trafen sich am Rande der VN-Generalversammlung in New York.
Erklärung der Gruppe der Nuklearen Lieferländer (NSG) nach ihrem Treffen in Wien
Wien, 6.9.2008: Die Gruppe der Nuklearen Lieferländer (Nuclear Suppliers Group, NSG) einigte sich bei ihrem Treffen vom 4. bis 6. September in Wien, den Nuklearhandel mit Indien unter Auflagen zu ermöglichen.
Wien, 30.7.2008: Botschafter Rüdiger Lüdeking übergibt Beglaubigungsschreiben
Bundesminister Steinmeier trifft den Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation
Berlin, 15.7.2008: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier trifft mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Mohamed El Baradei, zusammen. Gegenstand des Gespräches sind Fragen der nuklearen Nichtverbreitung, die diplomatischen Bemühungen um das iranische Nuklearprogramm und weitere aktuelle internationale Themen. Vor dem Treffen gibt es einen Bildtermin für die Presse im Pressefoyer des Auswärtigen Amtes um 18.00 Uhr.
Weltraumausschuss tagt in Wien
Vom 11. bis 20. Juni 2008 kam in Wien zum 51. Mal der VN-Ausschuss für die friedliche Nutzung des Weltraums (COPUOS) zusammen. Zu den vielfältigen Themen auf der Tagesordnung zählten der Nutzen der Weltraumtechnik für andere Technikbereiche und die Umwelt. Anlässlich des 50. Jahrestags der NASA wurden zukünftigen Projekte erläutert. Der deutschen Delegation gehörten Universitäts- sowie Weltraumexperten des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt an.
(Bild: DLR)
Verbrechenskommission zu Gewalt gegen Frauen
Vom 14. bis 18. April 2008 tagte in Wien die 17. Sitzung der VN-Verbrechenskommission. Einer der Schwerpunkte: die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Deutschland war als Mitglied der Kommission mit einer Delegation in Wien vertreten.
Weltraum-Rechtsausschuss der Vereinten Nationen
In Wien behandelte vom 31. März bis 11. April 2008 die 47. Sitzung des VN-Weltraum-Rechtsausschusses unter anderem die fünf VN-Weltraumresolutionen, Aktivitäten auf dem Mond, die Definition des Begriffs "Weltraum" und den Einsatz nuklearer Strahlenquellen im All. Deutschland war als Mitglied mit einer Delegation vertreten.
VN-Suchtstoffkommission tagt zum 51. Mal in Wien
Vom 10. bis 14. März 2008 tagte in Wien die VN-Suchtstoffkommission (CND). Leiterin der deutschen Delegation war Frau Sabine Bätzing, Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Diskutiert wurden unter anderem die bisherige Umsetzung der internationalen Konventionen gegen Drogen und die nächsten Schritte zur Bekämpfung von Drogenherstellung und -konsum weltweit.
INCB-Jahresbericht 2007 veröffentlicht
Berlin, 4.3.2008: Der aktuelle Jahresbericht des International Drug Control Board beleuchtet u.a. Trends in der illegalen Drogenherstellung weltweit, den ungenügenden Zugang zu Schmerzmittelbehandlungen in Afghanistan und die zunehmende Bedeutung der Transitrouten Westafrika und Asien für den Schmuggel von Drogen-Vorstoffen. Anlässlich der Präsentation des INCB-Jahresberichts 2007 in Berlin gab die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau MdB Sabine Bätzing, eine Erklärung ab:
Deutschland unterstützt radiologische Sicherheit der Olympiade in Peking
Wien, 28.2.2008: Botschafter Gottwald übergab dem chinesischen Ständigen Vertreter eine Aufstellung von Überwachungsgeräten für nukleare Sicherheit. Diese Ausrüstung im Wert von ca. 200.000,- Euro wird China als Leihgabe zur Verfügung gestellt, um die radiologische Sicherheit der Olympischen Spiele in Peking, China zu erhöhen.
Bundesregierung wirbt für Multilateralisierung des atomaren Brennstoffkreislaufs
Wien, 19.2.2008: Deutschland verstärkt sein Bemühen um eine internationale Urananreicherungsanlage unter Kontrolle der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO). Vertreter der Bundesregierung haben am Sitz der IAEO in Wien interessierten Staaten weitere Einzelheiten des deutschen Vorschlags zu einer Multilateralisierung des atomaren Brennstoffkreislaufs erläutert und viel positive Resonanz erhalten. Das Konzept geht auf eine Initiative von Außenminister Steinmeier zurück.
VN-Weltraumausschuss tagt in Wien
Vom 11. bis 22. Februar 2008 tagte in Wien der wissenschaftlich-technische Unterausschuss des VN-Komitees für die friedliche Nutzung des Weltraums. Deutschland war als Mitglied mit einer Delegation vertreten. Ein Hauptthema bei dieser Sitzung war das Frühwarnsystem "weltraumgestütztes Katastrophenmanagement UN-SPIDER", dessen erstes Büro im Oktober 2007 in Bonn eröffnet wurde. Weitere Themen waren u.a. Weltraumtrümmer und die Sicherheit von nuklearen Energiequellen im Weltraum.
Bindende Vereinbarung gegen Korruption
Bali, Indonesien: Vom 28.1. bis 1.2.2008 tagt die 2. Vertragsstaatenkonferenz der VN-Konvention gegen Korruption. Die Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten zur Korruptionsbekämpfung und unterstützt sie beim Ausbau ihrer rechtlichen und institutionellen Antikorruptionsmaßnahmen. Deutschland gehörte 2003 zu den Erstunterzeichnern der Konvention gegen Korruption.
Afghanistan Opium Survey 2007
Der jährliche Bericht des UN Office on Drugs and Crime "Afghanistan Opium Survey 2007" ist erschienen:
Deutschland finanziert UNODC-Projekt in Laos
Mit 1.375.000 Euro unterstützt Deutschland ehemalige Schlafmohn-Bauern in Laos. Das Projekt des UN Office on Drugs and Crime fördert Alternativen zur Herstellung des Opiumgrundstoffes in Zusammenarbeit mit der laotischen Regierung.
Veranstaltungen der Vertretung
Wien, 1.10.2007: Anlässlich des Tages der deutschen Einheit lud Botschafter Peter Gottwald zu einem Empfang in die Residenz.
Begrüßungsansprache von Botschafter Gottwald beim Heurigenabend am 28. Juni 2007, den das EU-Team der Ständigen Vertretung zum Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für mehrere hundert Gäste veranstaltete.
Wien - Am 19. Juni 2007 war UNIDO-Generaldirektor Kandeh Yumkella (im Bild rechts, mit Botschafter Peter Gottwald) Ehrengast bei einem von der deutschen EU-Präsidentschaft gegebenen Mittagessen für die Leiter der EU-Vertretungen bei den internationalen Organisationen in Wien.
51. Generalkonferenz der Wiener Atombehörde
Vom 17. bis 21. September 2007 tagte in Wien die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) zum 51. Mal. Leiter der deutschen Delegation war Staatssekretär Dr. Joachim Wuermeling.
VN-Konvention gegen Nuklearterrorismus tritt in Kraft
7.7.2007: Der VN-Generalsekretär begrüßt das schnelle Inkrafttreten der VN-Konvention gegen Nuklearterrorismus. Sie ist Teil der globalen Strategie der Vereinten Nationen gegen Terrorismus.
65. Geburtstag von IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei
Am 15. Juni 2007 haben Botschafter Gröning, Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, und Botschafter Gottwald Herrn Mohamed ElBaradei die deutschen Glückwünsche zum 65. Geburtstag überbracht. Dem Friedensnobelpreisträger und IAEO-Generaldirektor gratulierten Bundespräsident Köhler, Bundeskanzlerin Merkel, Bundesaußenminister Steinmeier und Wirtschaftsminister Glos.
(Bild: Dean Calma/IAEA)
Moderne Gesetze für globalen Handel
Auf dem Kongress "Modern Law for Global Commerce" in Wien (9. bis 12. Juli 2007) würdigten hochrangige Rechtsexperten die 40. Jahressitzung der VN-Kommission für internationales Handelsrecht (UNCITRAL). Diese fand vom 25. Juni bis 6. Juli 2007 in Wien unter Beteiligung einer deutschen Delegation statt.
Erklärung der EU-Präsidentschaft zum IAEO-Bericht zur Versorgung mit Kernbrennstoff
IAEO-Generaldirektor ElBaradei hat am 13. Juni 2007 in Wien dem Gouverneursrat der IAEO den Bericht zu einem "Möglichen neuen Rahmen für die Nutzung der Kernenergie: Optionen für die Sicherstellung der Versorgung mit Kernbrennstoff" vorgestellt.
SWEETS aus Greifswald bei den VN in Wien
Anlässlich der 50. Sitzung des VN-Weltraumausschusses wurde in Wien der SWEETS-Ausstellungsbus vorgestellt. Er enthält u.a. Videoprojektionen, Echtzeitvideos von der Sonne und Messungen der Radarsonne. SWEETS ist ein EU-gefördertes Projekt und erläutert interaktiv und anschaulich die Ursachen und Auswirkungen des Weltraumwetters im Rahmen des Internationalen Heliophysikalischen Jahres 2007.
VN feiern 50 Jahre der Erforschung des Weltraums
Vom 6. bis 15. Juni 2007 fand in Wien die 50. Sitzung des VN-Ausschusses zur friedlichen Nutzung des Weltraums statt, in dem Deutschland Mitglied ist. Parallel dazu trafen sich nationale Weltraumexperten zu einer Diskussionsrunde, und die Ausstellung "50 Years of Space Achievements" wurde in der Rotunde des Vienna International Centre eröffnet.
Nichtverbreitung von Nuklearwaffen
Vom 30. April bis 11. Mai 2007 tagte in Wien der erste Vorbereitungsausschuss der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag von Nuklearwaffen (NVV). Dieser Vertrag aus dem Jahr 1970 gilt als Fundament der globalen Nichtverbreitungspolitik; 2010 findet die nächste Überprüfungskonferenz statt.
International Narcotics Control Board
Der Internationale Suchtstoffkontrollrat ist ein unabhängiges Gremium, das die Umsetzung der VN-Suchtstoffkonventionen in den Mitgliedstaaten überprüft. An der diesjährigen 89. Tagung vom 9. bis 18. Mai 2007 nahm auch Frau Dr. Carola Lander, ehemalige Leiterin der deutschen Bundesopiumstelle, teil. Sie wurde 2006 als neues Mitglied für fünf Jahre in den INCB gewählt.
16. Tagung der VN-Verbrechenskommission in Wien
Die VN-Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege hielt vom 23. bis 27. April 2007 ihre 16. Tagung ab. Hier wurde ein umfangreiches Programm behandelt, das von Banden- und Wirtschaftskriminalität über den illegalen Holzhandel bis zum Schutz von Gewaltopfern reichte. Deutschland ist Mitglied der Kommission und koordinierte als EU-Ratspräsidentschaft die Beiträge der EU zu dieser Sitzung.
UNIDO feierte 40-jähriges Bestehen
Die VN-Entwicklungshilfeorganisation beging am 28.11.2006 mit einer feierlichen Zeremonie ihr 40-jähriges Bestehen. Auf der UNIDO-Webseite werden Filmmitschnitte des Festakts und der Reden gezeigt sowie Hintergrundinformationen zum Thema geboten.
Auch an den VN-Standorten New York und Genf wurde das Jubiläum gefeiert. Bei einem Empfang in New York am 16.3.2007 hielt Botschafter Thomas Matussek, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland beim VN-Hauptquartier, im Namen der EU eine Rede auf die UNIDO:
Weltraum-Rechtsunterausschuss tagt in Wien
Vom 26. März bis 5. April 2007 tagte in Wien zum 46. Mal der Rechtsunterausschuss des VN-Komitees zur friedlichen Nutzung des Weltraums. Einer der Schwerpunkte auf der Tagesordnung des Rechtsausschusses, in dem Deutschland Mitglied ist, waren Weltraumobjekte und deren Registrierungspraxis durch Staaten und internationale Organisationen.
Suchtstoffkommission tagt zum 50. Mal in Wien
Vom 12. bis 16. März 2007 tagte in Wien die VN-Suchtstoffkommission (CND). Leiterin der deutschen Delegation war Frau Sabine Bätzing, Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Eines der Hauptthemen der 50. Kommissionssitzung war die Kontrolle von Vorläufersubstanzen, die zur illegalen Herstellung von Heroin, Kokain und anderen Drogen benutzt werden.
Drogenpolitik: EU und VN verstärken Zusammenarbeit
Wien, 14.3.2007 - Am Rande der 50. CND-Sitzung trafen sich die Leiter der Drogenkontrollbüros von EU und Vereinten Nationen, um ein gemeinsames Arbeitsprogramm zu beschließen. Dieses umfasst verstärkte Zusammenarbeit bei der Kontrolle von Angebot und Nachfrage, der Behandlung von Abhängigen und Aufzeichnung neuer Trends auf dem Drogenmarkt.
VN-Generalsekretär Ban Ki-Moon in Wien
Vom 22. bis 24. Februar 2007 besuchte der VN-Generalsekretär auf Einladung der österreichischen Regierung Wien. Neben der Staats- und Regierungsspitze traf Ban Ki-Moon im Wiener VN-Gebäude mit Generaldirektor A.M. Costa, dem Leiter der Atombehörde M. ElBaradei und den Angestellten der in Wien ansässigen VN-Organisationen zusammen.
Weltraumunterausschuss tagt in Wien
Vom 12. bis 23. Februar 2007 tagte in Wien der wissenschaftlich-technische Unterausschuss des VN-Komitees für die friedliche Nutzung des Weltraums. Deutschland war als Mitglied mit einer Delegation vertreten. Ein Hauptthema bei dieser Sitzung war das Frühwarnsystem "weltraumgestütztes Katastrophenmanagement", für dessen Umsetzung Büros in Peking und Bonn eingerichtet werden. Weitere Themen: Weltraumtrümmer, die Sicherheit von nuklearen Energiequellen im Weltraum sowie das "Internationale Jahr der Sonnenphysik 2007".
VN-Generalsekretär Ban bekräftigt "besondere Partnerschaft" mit EU
Treffen des Hohen Repräsentanten der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, mit neuem VN-Generalsekretär Ban Ki-Moon am 24. Januar 2007 in Brüssel
Javier Solana betonte, dass die EU der beste Freund der Vereinten Nationen sei und beide Organisationen das Vertrauen zum Multilateralismus zur Grundlage hätten. Ban Ki-Moon bekundete bei seiner ersten Auslandsreise im Amt des VN-Generalsekretärs "Wertschätzung und Bewunderung" für den Beitrag der EU zur Entwicklungspolitik, zum Schutz der Menschenrechte, dem Klimaschutz und dem Kampf gegen internationalen Terrorismus.
Antikorruptionskonferenz in Jordanien
Vom 10. bis 14. Dezember 2006 fand in Jordanien die 1. Staatenkonferenz der VN-Antikorruptionskonvention (United Nations Convention Against Corruption) statt. Die Abhaltung dieser Konferenz wurde auch durch einen freiwilligen deutschen Beitrag aus Mitteln des Auswärtigen Amts ermöglicht.
10 Jahre Wassenaar Arrangement
1996 nahm in Wien das Sekretariat des Wassenaar Arrangement, einer Einrichtung zur Kontrolle von konventionellen Waffen sowie von doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien, die neben ihrer Funktion im Zivilbereich auch waffentauglich sind, seine Tätigkeit auf. Benannt wurde es nach dem gleichnamigen Vorort von Den Haag, in dem 1995 das Gründungsdokument verhandelt wurde. Vorrangiges Ziel des Wassenaar Arrangement ist es, durch die Koordination nationaler Exportkontrollen zu verhindern, dass sensitive Waren, Technologien und Know-how in die Hände von Akteuren geraten, die damit militärische Zwecke verfolgen könnten.
Leiter des Sekretariats des Wassenaar Arrangement ist Botschafter Sune Danielsson.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung leitet deutsche Delegation bei 49. CND-Tagung in Wien
Die Drogenbeauftragte der Bundesrepublik Deutschland, Frau Sabine Bätzing, trifft UNODC-Exekutivdirektor Antonio Maria Costa anlässlich der 49. Tagung der VN-Suchtstoffkommission in Wien, März 2006